Was macht die SPD?

 

Mein Großvater war über 50 Jahre Mitglied bei den Sozialdemokraten. Er war stolz auf seine goldene Anstecknadel und hatte sein Parteibüchlein. Wenn er das aktuelle Verhalten seiner Partei mitbekommen würde, würde er seine Nadel abgeben und das Büchlein würde wahrscheinlich im Müll laden.

Die SPD versucht nach den Bundestagswahlen  dem Bürger klarzumachen, dass sie mit der großen Koalition (wie sie jetzt gerade regiert), keinen Regierungsauftrag mehr bekommen hätte. Wenn man sich allerdings die Wahlergebnisse ansieht, muss man sich fragen, wer bei der SPD die Analysen fährt. Die große Koalition hat immerhin noch, wenn auch mit einigen Verlusten, eine stabile Mehrheit. Der Entschluss, 10 Minuten nach der ersten Hochrechnung die Koalition zu verlassen, entsprang offensichtlich parteipolitischem Kalkül.

Ich erinnere mich noch an die Wahlparty in Offenbach, bei der ich dem Spitzenkandidaten der FDP, für den Wahlkreis 185, gratuliert habe. Ich fragte ihn direkt: „Und, bekommt ihr das mit der Jamaika-Koalition hin?“ „Ja, Klar. Aber natürlich.“ antwortete er. „Ich entgegnete ihm: „Also da bin ich mir nicht so sicher. Ich stehe dem ganzen etwas skeptisch gegenüber.“ Er meinte nur: „Ach, so ein Quatsch. Warum sollte das denn nicht funktionieren?“ Leider hat sich mein Bauchgefühl bestätigt. So wie die FDP sich in diesen Koalitionsgesprächen verhalten hat, erinnert mich das an den Regierungsbruch der FDP mit der SPD und Altbundeskanzler Schmid im Jahr 1982. Mit ihr wird wohl dauerhaft kein regieren möglich sein.

Neuwahlen  wären für mich nichts anderes, als die Wiederholung der Wahl 2017. Eine Minderheitsregierung hätte es sehr schwer. Bei so vielen unterschiedlichen, kleinen Parteien, wird es sehr viel Zeit in Anspruch nehmen, jeweils eine Mehrheit zu erzielen. Also sollte die SPD jetzt erst mal die Schuldfrage außer Acht lassen und sich auf die Aufgabe besinnen, in Deutschland eine stabile Regierung zu bilden. Die Aussage, dass die große Koalition keine Wählerauftrag bekommen hätte, ist für mich, wie gesagt, nicht nachvollziehbar, denn der Schulzzug der ’neuen SPD‘ ist längst abgefahren.

Allerdings hat Deutschland auch das Recht, sich seine Zeit für Entscheidungen zu nehmen und für sich selbst das Beste zu bewirken, bevor es an andere denkt. Im Land gibt es im Moment sehr unterschiedliche Strömungen und es wird auch mit einer großen Koalititon eine Weile dauern, bis diese einen gemeinsamen Faden gefunden haben.

Jochem Kalmbacher

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