Was bringt eine weitere große Koalition

Die SPD hat mit ihrer heutigen Entscheidung mit der CDU/CSU in Koalitionsverhandlungen zu gehen, einige Fragen bei mir aufgerufen. Ich kann mich genau erinnern, dass Herr Schulz 5 Minuten nach den ersten Hochrechnungen dem Bürger vermittelte, dass es keine Koalition mehr mit der SPD geben wird und man lieber eine starke Oppositionpartei sei. Die GroKo wäre vom Wähler abgewählt worden ( Nun hier scheint sich ein Rechenfehler bei den Sozialdemokraten eingeschlichen zu haben. Warum heute, hätte auch schon im September 2017 sein können ). Was man nicht bestreiten darf ist, dass die Regierung im September 2017 fast 14 % weniger Stimmen hatte, als vor 4 Jahren. Aber abgewählt war sie nie, sie hätte eine stabile Mehrheit gehabt und uns wäre das Theater um Jamaika erspart geblieben. Herr Schulz führt jetzte seine SPD in eine gefährlichen Richtung, nun muss die SPD beweisen was sie kann, ob es um die Pflege geht oder um die Abschaffuung der Zweiklassenmedizin usw., hier werden die Wähler in 42 Monaten die SPD bewerten. Klappt es nicht, wird die SPD immer unbedeutender.

Bei einem Erfolg könnte sie jedoch wieder mal einen Kanzler/-in stellen, aber weg von den Träumen, so lange es unsere Kanzlerin gibt, wird sie schon dafür sorgen, dass die SPD nicht zu erfolgreich wird. Egal wie man es sieht, Herr Schulz und seine Genossen setzen alles auf eine Karte, stoppen kann sie jetzt nur noch die Mitgliederbefragung ( Überrachung nicht ausgeschlossen ). Lange Zeit bliebe dieser Regierung sowieso nicht, da die ersten 4 MONATE der Regierungsziet schon vorbei sind und bis die Regierung steht, gehen auch nochmal mindestens 2 Monate ins Land, dann muss man sich  auch erstmal als neue Regierung mit neuen gemeinschaftlichen Zielen finden und kaum könnte diese Regierung was auf die Beine stellen, sind wir schon wieder im Wahlkampf 2021.

Die Frage, die mich aber am meisten beschäftigt, ist: Kann eine Partei, die ihre Meinung so schnell ändert, wirklich den Willen der Wähler vertreten oder sind wir mit dieser Mussehe nicht auf dem sicheren Weg eines Rosenkrieges. Die CSU hat Landtagswahlen in diesem Jahr und wird deshalb bestimmt nicht von ihren Koalisationswünschen abtreten. Dafür hat sie viel zu viel Angst vor einem schlechten Wahlergebnis und vor einem guten Wahlergebnis der AfD. Die  CDU muss auch drauf achten, wie sie ihre Politik in dieser Koalition an den Bürger bringt.In Hessen stehen die Landtagswahlen vor der Tür ( laut Umfragen keine Mehrheit mehr für Schwarz/Grün ). Nun, es wird ein spannendes Jahr mit vielen Veränderungen und Strukturen, mit denen sich die Altparteien schnellstens beschäftigen sollten, denn wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Ich frage mich, ob die sogenannten Altparteien meinen, dass wir Bürger unter einer Wahldemenz leiden.

 

Jochem Kalmbacher

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