Flucht und Einwanderung

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Die Ursachen für Flucht liegen nicht nur in Kriegen, sondern auch in der zunehmenden Umweltzerstörung. Deshalb bedarf es langfristiger Lösungen. Europa ist als Waffenlieferant, Landgrabber und Mitverursacher des Klimawandels Teil des Problems. Violette Politik bedeutet, die Ursachen bei sich selbst zu suchen und selbstverantwortlich für sich zu lösen. Wir fordern seit langem ein Stopp der Waffenlieferungen in den Nahen Osten und eine Neutralität Deutschlands in Bezug auf die Kriege der Natostaaten. Ein Kampfflugzeug kostet 100 Millionen Euro. Bei nüchterner Betrachtung der Fakten ist das Geld sinnvoller in die Entwicklung des Landes angelegt.

Flüchtlingen muss geholfen werden, solange sie nicht in ihr Land zurückkehren können, zumal in Zukunft damit zu rechnen ist, dass es weltweit mehr Klimaflüchtlinge geben wird. Eine Idee ist es, Kreisläufe mit gut ausgestatteten Hotspots einzurichten, in denen sich Flüchtlinge frei bewegen können und versorgt werden. Sie brauchen ausreichend Nahrung, Sprachkurse, einen sinnvollen Alltag und Ausbildung für Erwachsene und Kinder. Integration ist dort möglich, wo ähnliche Auffassungen über Werte bestehen und die müssen vermittelt werden.

Auch in Europa soll jeder Mensch ein selbstbestimmtes Leben können; dies schließt auch ein Ende der Sanktionierung von Menschen ein, die Hartz IV beziehen. Es gibt zwanzig Millionen arbeitslose Jugendliche in Europa, die den sozialen Sprengstoff für morgen bedeuten. Wir wollen nicht, dass Jugendliche auf der Straße leben müssen – nirgendwo in Europa.


Flüchtlinge:

  • Kompletter Stopp aller Waffenlieferungen, solange es Kriege gibt.
  • Der Einsatz der Bundeswehr außer zur Sicherung der Außengrenzen Deutschlands ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
  • In den Verhandlungen zu TTIP braucht es Klauseln zum Schutz der Märkte in Krisenregionen.
  • Wir wissen, dass ein Teil der Gründe für Flucht in unserem kapitalistischen System liegen und dass sich die Schere von arm und reich auch in Deutschland dramatisch weiter auseinander entwickeln wird, wenn wir uns nicht zu einer ökologischen und sozialen Marktwirtschaft hinwenden.
  • Verstärkung von Transitzentren, wo die Asylsuchenden ihre Anträge stellen können und diese möglichst schnell bearbeitet werden sollten. Die anhängenden Verfahren sollten ebenfalls so schnell wie möglich bearbeitet werden.
  • Effektive finanzielle, technische und wirtschaftliche Hilfe in den Krisenländern, um den Menschen ein lebenswertes Dasein in ihrer Heimat zu ermöglichen.

 

Einwanderer:

  • Es braucht eine kontrollierte Einwanderungspolitik nach dem Vorbild von Kanada und der Schweiz
  • Für die Integration der anerkannten und auch vorläufig geduldeten Migranten sollten mehr Sozialarbeiter und Lehrer eingestellt werden, und auch selbstorganisierten Projekten Unterstützung gewährt werden. Dafür braucht es ein Abbau der bürokratischen Hürden.
  • Ein umfassendes Programm für sozialen Wohnungsbau soll dort aufgelegt werden, wo sozial schwache Menschen unterschiedlicher Herkunft wohnen und arbeiten wollen.
  • Objektive Berichterstattung und Verhinderung von Ghettobildung und Stigmatisierung.
  • Bewusstwerdung über den gemeinsamen Ursprung der drei Buchreligionen.
  • Einrichtung eines europäischen Migrationsministeriums.

Wenn es uns in den nächsten Jahren gelingt, den Menschen Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben zu machen, gleich ob sie Flüchtlinge sind oder aus prekären Verhältnissen stammen, dann kann daraus ein spirituell bereicherndes Miteinander entstehen. Wesentlich dafür ist ein koordiniertes europäisches Vorgehen und die Beendigung von politischen Alleingängen. Für die Lösung der Flüchtlings- und die Umweltthematik müssen Einzelinteressen zurückstehen. Eine lebenswerte Welt von morgen ist unser aller Ziel.

 

 

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